AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen für Software-as-a-Service (SaaS) im Bereich KI und Prozessautomatisierung
- Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bereitstellung von cloudbasierten Softwarelösungen (Software-as-a-Service, SaaS) im Bereich Künstliche Intelligenz (KI), Automatisierung und digitale Prozessoptimierung durch:
Akan Celik eingetragener Kaufmann (e.K.) Jodok-Fink-Str. 13 6850 Dornbirn Handelsregister: Dornbirn R155D736U
Diese AGB richten sich ausschließlich an Geschäftskunden (B2B). Verbraucher im Sinne des § 13 BGB werden nicht beliefert.
- Vertragsschluss Ein Vertragsverhältnis entsteht durch schriftliche Annahme eines Angebots oder durch ausdrückliche Beauftragung einer Leistung durch den Kunden. Die Nutzung der Software setzt eine gesonderte vertragliche Freigabe durch den Anbieter voraus.
- Leistungsbeschreibung Der Anbieter stellt dem Kunden zeitlich beschränkten Zugang zu einer Softwareplattform zur Verfügung, die Funktionen zur KI-gestützten Prozessoptimierung, Automatisierung und Analyse bereitstellt. Die konkreten Leistungsmerkmale, Nutzungslimits sowie etwaige Zusatzmodule werden individuell vertraglich definiert.
- Mitwirkungspflicht des Kunden Der Kunde sorgt für die notwendige technische Infrastruktur (z. B. Internetzugang, Endgeräte, Zugriffsrechte) und stellt alle für die Nutzung erforderlichen Inhalte, Daten und Benutzerinformationen bereit. Er trägt die Verantwortung für die Einhaltung rechtlicher Anforderungen bei der Verarbeitung eigener Daten.
- Zahlung Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Tarifmodell (z. B. monatlich, jährlich oder nutzungsbasiert). Zahlungen erfolgen gegen Rechnungsstellung per Banküberweisung, Kreditkarte, SEPA-Lastschrift oder PayPal. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Eigentums- und Nutzungsrechte Alle Urheberrechte und gewerblichen Schutzrechte an der Software verbleiben beim Anbieter. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vereinbarte Vertragslaufzeit. Weitergabe, Unterlizenzierung oder kommerzielle Verwertung ohne schriftliche Zustimmung ist untersagt.
- Haftung Der Anbieter haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit wird nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gehaftet – dabei ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden (z. B. entgangener Gewinn, Datenverlust) ist ausgeschlossen.
- Gewährleistung und Verfügbarkeit Die SaaS-Lösung wird mit einer durchschnittlichen Verfügbarkeit von 98 % pro Kalenderjahr bereitgestellt. Wartungszeiten werden rechtzeitig angekündigt. Fehler sind unverzüglich zu melden. Die Behebung erfolgt nach Relevanz und wirtschaftlicher Zumutbarkeit. Eine bestimmte Funktionalität oder ein konkreter Erfolg wird nicht geschuldet.
- Datenschutz Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO. Der Anbieter agiert im Rahmen eines Auftragsverarbeitungsvertrags als Verarbeiter. Weitere Informationen enthält die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung.
- Vertragsdauer und Kündigung Die Laufzeit ergibt sich aus dem abgeschlossenen Vertrag. Sofern nicht anders vereinbart, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die ursprüngliche Laufzeit, wenn er nicht fristgerecht gekündigt wird. Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Schlussbestimmungen Es gilt österreichisches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dornbirn. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Hinweis: Diese AGB gelten ausschließlich für den SaaS-Bereich. Der Anbieter betreibt keinen Online-Shop.
Diese Regelung gilt ab dem 15. März 2025